Thilo Rentschler und Katja Mast schwören Genossen auf 2014 ein
Bei der gemeinsamen Jubilarfeier der im Stadtverband Aalen zusammengefassten SPD-Ortsvereine äußerte sich Aalens SPD-OB Thilo Rentschler erstmals nach seiner Wahl vor Parteimitgliedern. SPD-Landesgeneralsekretärin Katja Mast warb für eine Zustimmung zum Berliner Koalitionsvertrag.
Aalen-Röthardt. OB Thilo Rentschler sprach sich vor den SPD-Mitgliedern für das Eingehen einer Großen Koalition im Bund wie im Aalener Gemeinderat aus. "Die Stadt Aalen will den Aufbruch, es sind viele Aufgaben zu erledigen. Mit einem kategorischen Nein kann Kommunalpolitik dies nicht bewerkstelligen. Ich werbe deshalb für eine Koalition aus SPD, CDU und Freien Wählern, um die Weichen für eine positive Zukunft in den kommenden Monaten zu stellen", sagte Rentschler. Der SPD-OB mahnte seine Partei vor Ort zur Geschlossenheit. "Im Gemeinderat muss das Vertrauen wieder wachsen. Die SPD-Fraktion sollte Einheit zeigen." Er wolle Seite an Seite mit dem SPD-Kreisvorsitzenden Josef Mischko in den Kreistagswahlkampf 2014 ziehen.
Der Generalsekretärin der Landes-SPD oblag es, bundes- und landespolitische Themen zu beleuchten. Das Mitgliedervotum zum Koalitionsvertrag nannte sie einen "historischen Akt", bei dem - in Anlehnung an Willy Brandt - "mehr Demokratie gewagt wird". Der Mitgliederentscheid mache die Politik lebendig. Aus den Fehlern, die während der Großen Koalition zwischen 2005 und 2009 gemacht wurden, habe die SPD gelernt. "Das Mitgliedervotum hat bereits bei den Koalitionsverhandlungen bewirkt, dass wichtige SPD-Positionen im Vertrag festgeschrieben wurden", sagte Mast.
Die beim Bundesparteitag beschlossenen strategischen Inhalte und Machtoptionen bezüglich künftigen Koalitionsmöglichkeiten nannte sie richtig, weil sie an Voraussetzungen wie stabile Mehrheiten, Finanzierbarkeit und eine verlässliche Außenpolitik geknüpft seien. "Die SPD muss sich - auch aus der historischen Verantwortung heraus - stärker als Schutzmacht der Menschen positionieren. Ich hoffe, dass das Votum zu einer deutlichen Zustimmung führt und damit die Geschlossenheit in der Partei stärkt", sagte Mast. Wichtig war ihr, dass die Kommunalpolitik im Land bei einem Mitregieren der SPD in Berlin wie in Stuttgart positiv beeinflusst werden könne.
SPD-Stadtverbandsvorsitzender Ulrich Klauck bilanzierte zu Beginn der Jubilarfeier das Jubiläumsjahr, in dem neben 150 Jahre SPD auch 120 Jahre SPD in Aalen gefeiert wurde. Höhepunkt sei das Sommerfest im Wasseralfinger Schloss gewesen, bei dem der ehemalige SPD-Bundesvorsitzende Kurt Beck gesprochen hatte. "Wir wollen den guten Lauf, der durch die gewonnene OB-Wahl entfacht wurde, ins Kommunalwahljahr 2014 übertragen. Wir wollen als Fraktion im Gemeinderat stark vertreten bleiben und in den Ortschaften die Politik tatkräftig mitgestalten", sagte Klauck.
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