Soziale Politik für Dich!

Edgar Neumair
SPD ehrt Mitglieder – Verleihung der Willy Brandt Medaille an Edgar Neumair aus Leinzell

Leinzell - Der SPD-Landesvorsitzende und Fraktionsvorsitzende im Stuttgarter Landtag, Andreas Stoch, war diese Woche in Leinzell. Gemeinsam mit Bürgermeister Marc Schäffler, Konrektor Nikolai Wilka, Gemeinderat Edgar Neumair und dem SPD-Kreisvorsitzenden Jakob Unrath besichtigte Stoch das neu sanierte Schulzentrum und erkundigte sich über die Problemstellung der Gemeinde, die als Schulstandort erhebliche Kosten für die Bildungsinfrastruktur vorhalte und gleichzeitig keinen Ausgleich durch das Land bekomme. Stoch betonte, dass es für solche Konstellationen Lösungen durch den Gesetzgeber brauche und einer Kommune, durch ihre Funktion als Bildungsstandort, keine Nachteile zukommen dürfte. Das Land Baden-Württemberg müsse in der Bildungspolitik eine Vorreiterrolle einnehmen und dürfe Probleme nicht auf kleine Gemeinden abwälzen.

1. Mai: SPD-Ostalb unterstützt DGB-Forderungen

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit in der SPD (AfA-Ostalb) und der SPD-Kreisverband Ostalb rufen gemeinsam zur Teilnahme an den Kundgebungen und Aktionen des Deutschen Gewerkschaftsbundes zum 1. Mai um 10:30 in Aalen auf dem Marktplatz und um 11.00 Uhr in Schwäbisch Gmünd auf dem Johannisplatz auf:

Die Ostalb-SPD unterstreicht, In diesem Jahr stehe der 1. Mai ganz im Zeichen der Verteilungsgerechtigkeit. Die vergangenen Jahre waren gezeichnet von der Pandemie und dem russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Auszubildenden, Studierenden und Seniorinnen und Senioren leiden unter der hohen Inflation und erheblichen Reallohnverlusten. Während die Reichsten in unserem Land ihr Vermögen trotzdem immer weiter anhäufen, werden Beschäftigte zu den Leidtragenden der Krise. Dem muss endlich Einhalt geboten werden. Mit starken Gewerkschaften und einer kraftvollen Streikbewegung stellen sich die Beschäftigten der Umverteilung von unten nach oben entgegen. Dieses Anliegen unterstützt die Ostalb-SPD.

Soziale Abfederung der Kosten der Wärmewende muss verbessert werden

Im SPD-Kreisvorstand: Heiße Diskussion zum Heizen

Soziale Abfederung der Kosten der Wärmewende muss verbessert werden

In seiner jüngsten Sitzung in Wasseralfingen hat der erweiterte Vorstand des SPD-Kreisvorstandes die Regierungspläne zur Umstellung der Heizungen auf erneuerbare Energien diskutiert. Das Ziel einer deutlichen Steigerung der Nutzung erneuerbarer Energien auch beim Heizen sei richtig, so die Einschätzung des SPD-Kreisvorstandes. Einerseits wegen der Effekte für den Klimaschutz, andererseits wegen der in Zukunft steigenden Kosten des CO²-Preises, die die herkömmlichen Heizungen schon bald rasant teuer werden ließen.

Shariff